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Neues rechtes Potenzial in Saalfelder Umgebung



Aufbau beim "Fest der Völker"

Nachdem am 29. Mai letzten Jahres in Saalfeld der „Tag der nationalen Jugend" stattgefunden hat und die Saalfelder Stadträte die „Saalfelder Erklärung für Toleranz und Zivilcourage – gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus" verabschiedet haben, muss mit Bedauern festgestellt werden, dass sich trotz dessen im Stadtteil Gorndorf eine neue rechte Szene zu formieren scheint. Erst am 17. Juli fand in den Räumlichkeiten, die von zur rechten Szene gehörenden Personen angemietet wurden, eine Feier statt, bei der rechtsextremes Gedankengut propagiert wurde. Dies jedoch war nicht die erste Feierlichkeit in solchen Rahmen gewesen. Am 11. Juni, als in Jena das nationalsozialistische „Fest der Völker" zelebriert und frühzeitig beendet wurde, verlagerten einige Teilnehmer im Anschluss ihr Konzert nach Gorndorf. Dort spielte dann die holländische Rechtsrock Band Brigade M, deren Mitglieder für eine Reihe von rassistischen und antisemitischen Aktionen verantwortlich und zum Teil vorbestraft sind. Gemeinsam mit zwei anderen rechtsextremen Bands aus dem Thüringer Raum begeisterten sie ca. 80 Neonazis. Die Räumlichkeiten, welche in Gorndorf ursprünglich als Lagerräume von der Stadt angemietet wurden, sollten den Betreibern nach einer fristgemäßen Kündigung ursprünglich noch bis zum 30. September zur Verfügung stehen. Nach dem 17. Juli wurden sie jedoch fristlos gekündigt. Allerdings ist bei dieser Kündigung nicht mit einem Rückzug der rechtsextremen Szene aus dem Raum Saalfeld bzw. Gorndorf zurechnen. Stattdessen wurde von den Betreibern selbst erklärt, dass sie neue Räume suchen werden und somit ihre Aktivitäten in Zentrumsnähe vertiefen. Zu dem wird berichtet, dass bereits der NPD-Landesvorsitzende Frank Schwerdt Gorndorf besuchte. Dies wiederum weist auf eine enge Verbindung zur antidemokratischen NPD.

 

Diese Entwicklung ist erschreckend, da aufgezeigt wird, inwieweit faschistische Konzerte sowie andere neonazistische Mobilisierungen in unserer Region in zunehmenden Maße starken Zuwachs erfahren und vor allem Jugendliche durch die Verbreitung von Musik mit volksverhetzendem Inhalt beeinflusst werden. Nicht nur der Stadtteil Gorndorf ist von verstärkten rechten Tendenzen betroffen. Im nahe gelegen Pößneck zum Beispiel befürchten Verfassungsschützer einen neuen Anziehungspunkt für Rechtsextremisten bundesweit, mit der Eröffnung einer Neonazi-Diskothek, die aus dem sächsischen Mücka in das „Schützenhaus" verlagert werden soll. In diesem veranstalteten bereits im April 2005 um die 1000 Neonazis ein Konzert. So werden durch derartige musikalische Veranstaltungen und Immobilienkäufe durch die rechte Szene Erinnerungen an die Jahre 1997 und 1998 wach, in denen Saalfeld schon einmal in bundesweiten Schlagzeilen, im Zusammenhang mit rechtsextremen Demonstrationen und Aktivitäten, erwähnt wurde. 

 

Daher sind alle Bürger der Stadt Saalfeld aufgerufen der „Saalfelder Erklärung" gerecht zu werden, in der deutlich am 24. März 2004 verabschiedet wurde, „dass es keinen Bereich in unserer Stadt und unserem Land gibt, in dem unsere demokratische Verfassung außer Kraft gesetzt werden darf" und „fremdenfeindliches und rassistisches Handeln (…) von uns nicht akzeptiert werden."

 

Hierzu zählt natürlich auch nicht vorschnell Räumlichkeiten an Personen zu vermieten, bei denen der Verdacht besteht, der rechtsextremen Szene anzugehören.

 

Saalfelder Initiative gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus


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