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Ermittler beschlagnahmen CDs mit rechter Musik und Zubehör

Den Behörden in Berlin ist erneut ein Schlag gegen Händler rechtsextremer Musik-CDs gelungen. Bei den Durchsuchungen von drei Wohnungen in Berlin und einem Szeneladen in Brandenburg am Freitagabend beschlagnahmten Ermittler des polizeilichen Staatsschutzes etwa 150 CDs sowie entsprechendes Zubehör wie Booklets mit rechtsradikalem Inhalt, wie ein Polizeisprecher am Samstag mitteilte. Ein 32-Jähriger sei vorläufig festgenommen und nach erkennungsdienstlichen Maßnahmen wieder entlassen worden.

 

Die richterlich angeordneten Durchsuchungen richteten sich den Angaben zufolge gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Band «Deutsch, Stolz, Treue», die sich mit dem Namen «X.x.X.» tarnen. Deren neue CD mit dem Titel «Gift für die Ohren», die zusammen mit einer Brandenburger Band namens «Burn Down» entstand, sei erst kürzlich veröffentlicht worden. Bereits im Februar hatten die Ermittlern etwa 1500 Tonträger mit dem Titel «Die Antwort aufs System», T-Shirts sowie eine Pumpgun beschlagnahmt.

 

Das Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und wegen Beleidigung wird durch die Staatsanwaltschaft Berlin in Zusammenarbeit mit dem polizeilichen Staatsschutz geführt. Der Erwerb und der Verkauf dieser beiden CDs sind in Deutschland nach Beschlüssen des Amtsgerichts Tiergarten verboten.

 

Quelle: ddp vom 17.03.2007


Ermittlungen gegen rechte Band

Polizei sammelt bei bundesweiter Razzia Beweismaterial gegen Nazi-Band und nimmt vier Bandmitglieder fest. Glietsch sieht Erfolg bei Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Das Beweismaterial sind CDs und Einlegeheftchen, T-Shirts und Waffen. Mit Genugtuung präsentierte die Berliner Polizei gestern im Polizeipräsidium, was sie am Vortag bei einer länderübergreifenden Razzia gegen eine Berliner Nazi-Band gesammelt hatte. Das Landeskriminalamt ermittele gegen die Mitglieder wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und Verstoßes gegen das Waffengesetz, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch. Vier Bandmitglieder wurden bei der Razzia vorübergehend festgenommen.

 

Gerichtet war der Schlag gegen die Band "Deutsch, Stolz, Treue" (D.S.T.), die zur Tarnung X.x.X. verwendet. Auf der bereits 2005 veröffentlichten CD "Die Antwort aufs System" befinden sich 13 Stücke mit antisemitischen und beleidigenden Texten. Im Stück "Die Auserwählten" - gemeint sind die Juden - wird implizit der Holocaust verherrlicht. Darin heißt es: "Im letzten Jahrhundert erkannte man die Zeichen / Und eine starke Kraft befreite unser Volk / Doch unter dem Einfluss dieser feinen Auserwählten / Begann ab 45 eine schreckliche Zeit."

 

Bei der Razzia seien Szeneläden und Hersteller sowie Vertreiber einer 2005 veröffentlichten CD der Gruppe im Visier der Ermittler gewesen, so Glietsch. An der Aktion waren insgesamt 75  Beamte in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Nordrhein-Westfalen beteiligt. Gegen die Band, so der Ermittlungsleiter Ralph-Peter Wagner, seien noch einige Verfahren anhängig.

 

In Berlin wurden fünf Wohnungen und ein Szeneladen durchsucht, im brandenburgischen Hennigsdorf ein Szeneladen. In Wismar fand die Polizei den Internetvertrieb der CD, hier beschlagnahmte sie als Zufallsfund auch eine scharfe Pumpgun mit Munition. In NRW und Hessen durchsuchten die Ermittler CD-Presswerke. Dort stellten sie Geschäftsunterlagen und die Master-CD sicher.

 

Glietsch wertete den Schlag gegen die Band als Ermittlungserfolg bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten. Angesichts des bundesweit erheblichen Anstiegs von Propagandadelikten und rechtsextremistischen Straftaten im vergangenen Jahr werde die Bekämpfung des Rechtsextremismus auch 2007 ein Schwerpunkt der Berliner Polizeiarbeit sein.

 

Quelle: Taz vom 16.02.2007


Erfolgreicher Schlag gegen rechtsextremistische Band

Ein erfolgreicher Schlag gegen die rechtsextremistische Band "Deutsch Stolz Treu" und die Hersteller und Vertreiber "rechter" Musik ist den Berliner Ermittlungsbehörden gelungen: Bei einem groß angelegten Einsatz wurden heute seit 6 Uhr insgesamt 13 Orte in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Nordrhein-Westfalen auf Grundlage von Beschlüssen des Amtsgerichtes Tiergarten durchsucht.

 

Dabei beschlagnahmten Polizisten nicht nur 1500 CDs samt Inlets und Booklets sondern auch 40 T-Shirts mit strafbarem Aufdruck, fünf PCs, zwei Koffer mit weiteren strafbaren CDs und sogar eine scharfe "Pumpgun" mit dazugehöriger Munition. Auch Druckmaschinen samt Vorlagen und eine Master-CD fielen den Fahndern in die Hände.

 

Vorausgegangen waren intensive Ermittlungen des polizeilichenStaatsschutzes gemeinsam mit der Berliner Staatsanwaltschaft.

 

Da die Durchsuchungen und die Auswertung der gefundenen Beweismittel noch andauern, werden Detailinformationen zu diesem Fall morgen bekannt gegeben.

 

 

Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 14.02.2007


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