 | Prozess um Neonazi platzt |
  Göttingen - Ein seit mehr als fünfeinhalb Jahren laufendes Strafverfahren gegen den Neonazi-Führer Thorsten Heise wegen Volksverhetzung ist am Mittwoch vor dem Landgericht Göttingen erneut geplatzt. Weil ein Zeuge aus Schweden bereits zum zweiten Mal nicht erschienen war, setzte die Kammer die Berufungsverhandlung gegen das bereits vielfach vorbestrafte Mitglied des NPD-Bundesvorstands aus. Der Fall muss nun komplett neu verhandelt werden.
Das Landgericht Mühlhausen hatte dagegen vor einigen Tagen ein ähnliches Verfahren abgeschlossen und Heise zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.
In dem Göttinger Verfahren geht es um 6000 Musik-CDs der Gruppe Sturm 18, die 2001 im Auftrag Heises in Thailand produziert und später vom Zoll am Frankfurter Flughafen beschlagnahmt wurden. Laut Staatsanwaltschaft enthalten die Lieder volksverhetzende Texte, die sich gegen Juden und Schwarze richten.
Schon in der ersten Instanz war das Verfahren zweimal wegen fehlender Zeugen geplatzt. Die erste Verhandlung fand im Herbst 2003 statt, erst im Februar 2006 wurde im dritten Anlauf das Urteil gesprochen: Ein Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung und 200 Stunden gemeinnützige Arbeit. Heise legte Berufung ein. Erst 14 Monate später begann die Verhandlung vor dem Landgericht, die sich über zweieinhalb Monate hinzog und nun im Sande verlief. Heise behauptet, dass die CDs für den schwedischen und nicht für den deutschen Markt bestimmt gewesen seien.
Quelle; FR vom 19.07.2007 | 
